Beiträge vom 10. Juni 2007

Quo vadis, SPD?

Sonntag, 10. Juni 2007 12:33

Blogkarneval kleinVertrauensverlust bei den Wählern, rasanter Mitgliederschwund, wenig profiliertes politisches Personal: keine Frage, die Situation der SPD ist derzeit wenig erfreulich. Selbst von der eher müden Performance des Koalitionspartners und dem Hauen und Stechen bei den Christsozialen kann sie kaum profitieren. Wie auch: die CDU ist immer schon da, wo die SPD erst hinwill und gewinnt immer mehr an sozialer Kompetenz – so wie in der Familienpolitik. Aber was sind die Gründe für die Krise der SPD? Zunächst bleibt festzustellen, dass die Regierungszeit unter Kanzler Schröder der SPD weitaus mehr geschadet hat als sie selbst sich das eingestehen will. Der lange Schatten Schröders legt sich wie Mehltau über alle politischen Projekte der SPD und hemmt die Hoffnungen auf einen Neuanfang. Der Vertrauensbruch mit der klassischen SPD-Klientel, von Schröder aus vielerlei Gründen gesucht und mit aller Härte vollzogen, ist noch lange nicht verziehen und treibt die Wähler in Scharen in die Arme der Protestparteien am linken und rechten Rand. Dass die Verschmelzung der WASG mit der Linkspartei nun so überraschend schnell vonstatten geht, zeigt ganz deutlich, dass in diesem Spektrum noch Potential vorhanden ist und die neue Partei vor Kraft kaum laufen kann. Das Bild vom allgegenwärtigen und fürsorglichen Sozialstaat, das Kohl eindrucksvoll verkörperte und einst ungeheure Anziehungskraft besaß, wurde durch die Ökonomisierung der Politik unter Schröder ins Gegenteil verkehrt. Noch deutlicher: am Ende des Wiedervereinigungsprozesses stand Hartz IV. weiterlesen

Thema: Zeitkritik | Kommentare (6)
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