Quo vadis, SPD?

Wilder Kaiser — Sun, 10 Jun 2007 10:33:36 +0000

Vertrauensverlust bei den Wählern, rasanter Mitgliederschwund, wenig profiliertes politisches Personal: keine Frage, die Situation der SPD ist derzeit wenig erfreulich. Selbst von der eher müden Performance des Koalitionspartners und dem Hauen und Stechen bei den Christsozialen kann sie kaum profitieren. Wie auch: die CDU ist immer schon da, wo die SPD erst hinwill und gewinnt immer mehr an sozialer Kompetenz – so wie in der Familienpolitik. Aber was sind die Gründe für die Krise der SPD? Zunächst bleibt festzustellen, dass die Regierungszeit unter Kanzler Schröder der SPD weitaus mehr geschadet hat als sie selbst sich das eingestehen will. Der lange Schatten Schröders legt sich wie Mehltau über alle politischen Projekte der SPD und hemmt die Hoffnungen auf einen Neuanfang. Der Vertrauensbruch mit der klassischen SPD-Klientel, von Schröder aus vielerlei Gründen gesucht und mit aller Härte vollzogen, ist noch lange nicht verziehen und treibt die Wähler in Scharen in die Arme der Protestparteien am linken und rechten Rand. Dass die Verschmelzung der WASG mit der Linkspartei nun so überraschend schnell vonstatten geht, zeigt ganz deutlich, dass in diesem Spektrum noch Potential vorhanden ist und die neue Partei vor Kraft kaum laufen kann. Das Bild vom allgegenwärtigen und fürsorglichen Sozialstaat, das Kohl eindrucksvoll verkörperte und einst ungeheure Anziehungskraft besaß, wurde durch die Ökonomisierung der Politik unter Schröder ins Gegenteil verkehrt. Noch deutlicher: am Ende des Wiedervereinigungsprozesses stand Hartz IV. Freiheit und Wohlstand bedingten sich schon immer gegenseitig, und die alte BRD war lange Jahre ein leuchtendes Beispiel dafür. Prozesse der Umstrukturierung und die daraus resultierende Arbeitslosigkeit führten jedoch plötzlich zum sozialen Abstieg ganzer Bevölkerungsschichten, für die längst vergessen geglaubte politische Konzepte wieder attraktiv werden. Die SPD wirkt in ihrer Eigenschaft als Volkspartei kaum mehr integrierend, weil sie noch dazu einen wichtigen Bündnispartner zu verlieren beginnt: die Gewerkschaften. War die Ausladung von SPD-Rednern am 1. Mai diesen Jahres durch den DGB in Bayern nur ein Scharmützel am Rande, so ist die Entfremdung zwischen der SPD und den Gewerkschaften doch mittlerweile mit Händen zu greifen. Die Erwartung der SPD, die kurzlebige Hausse Ende der neunziger Jahre durch Steuergeschenke an die Großkonzerne weiter anzuheizen und damit sowohl den Arbeitsmarkt zu entlasten wie auch einen Bonus für wirtschaftliche Kompetenz einzuheimsen, erwies sich als reichlich naiv. Aber nun saß die SPD mit den Unternehmern in einem Boot und konnte nicht mehr aussteigen. Sie erkannte auf der einen Seite vollkommen richtig, dass die gewandelte Weltwirtschaft besondere Herausforderungen an die Politik stellte. Aber sie verfehlte ihr Ziel, die Weichen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Zukunft zu stellen, durch eine ungeprüfte Übernahme fremder Konzepte, die sie den deutschen Verhältnissen überzustülpen versuchte. Damit verspielte sie Herz und Seele ihrer eigenen Tradition. Viele Gewerkschaftmitglieder glauben nicht mehr, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit sorgen kann, und selbst das Projekt des Mindestlohns scheitert voraussichtlich an der mangelnden politischen Durchsetzungsfähigkeit innerhalb der Koalition. Ein Blick in die Zukunft läßt Düsteres ahnen: 1. Bleibt die Linkspartei bis zur Bundestagswahl auf ihrem derzeitigen Niveau stabil, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass sie die anderen Parteien zur Neuauflage der großen Koalition oder zu ungeliebten Dreierbündnissen zwingt. Wie sie es auch anstellt, die Gefahr einer marginalisierten SPD ist immer vorhanden, erst recht als Juniorpartner in einer großen Koalition. 2. Wenn die SPD weiter ihre Massenbindung verliert und die Protestparteien weiter zulegen können, gerät langsam das politische Gefüge der Parteienlandschaft aus den Fugen. Die Folgen betreffen auch das Eigenverständnis unserer Demokratie. 3. Ohne einen echten Gegenpol wird das Gesellschaftsmodell der Konservativen alternativlos und die Verfechter einer liberalen Gesellschaft zurückgedrängt. Was als kleiner Eingriff in die Rechte des mündigen Bürgers beginnt, endet als große Operation am Herzen der Verfassung. Nun denn: Quo vadis, SPD?

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